Allgemeine Geschäftsbedingungen — The SubScene

1. GELTUNGSBEREICH & VERTRAGSPARTNER

  1. 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für alle angebotenen Leistungen des Online-Portals www.thesubscene.com („TheSubscene" oder „Portal"). Mit der Anmeldung auf dem Portal stimmt der User den vorliegenden AGB zu. Abweichende Regelungen gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Dies gilt auch für ein Abgehen vom Schriftformerfordernis.

  2. 1.2 Inhaber und Betreiber des Portals sowie Vertragspartner des Users ist Subscene GmbH („TheSubscene" oder „Portal"), FN 591256w, Glockenblumengasse 1, 1220 Wien, Österreich, UID: ATU78739117, E-Mail: office@thesubscene.com

  3. 1.3 Personenbezeichnungen umfassen Frauen, Männer und Diverse gleichermaßen.

  4. 1.4 Das Portal stellt eine Infrastruktur zur Verfügung, die es Musik-Acts („Act" oder „Band") der Independent-Szene erleichtert, ihre eigene Musik letztlich live auf einer Bühne zu präsentieren und sich mit anderen Acts zu einem potentiellen Line-up zu verbinden. Durch den geplanten Ausbau der Plattform soll eine unbürokratische und schnelle Vernetzung mit potenziellen Spielstätten ermöglicht werden.

  5. 1.5 „User" und Vertragspartner des Portals ist im Zweifel jene Person, in dessen Namen die Registrierung auf dem Portal erfolgt. Das Portal bietet seine Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 1 UGB an. Das Portal ist zur jederzeitigen Kündigung berechtigt, sollte sich herausstellen, dass der User diese Eigenschaft nicht erfüllt.

  6. 1.6 Änderungsvorbehalt: Das Portal behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten AGB werden dem User inkl. Kenntlichmachung der jeweiligen Änderung spätestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderung per E-Mail zugesandt. Der User hat die Möglichkeit, den Änderungen zu widersprechen, wodurch es zur Kündigung des Vertrages kommt. Macht er von seinem Widerspruchsrecht keinen Gebrauch, treten die neuen AGB in Geltung. Das Portal wird auf diese Folgen in der Ankündigung der geplanten Änderung auch gesondert hinweisen.

  7. 1.7 (Un-)Entgeltlichkeit: Das Portal behält sich das Recht vor, einzelne Leistungen (auch bestehende) zu einem späteren Zeitpunkt nur gegen Bezahlung anzubieten. Der User wird darüber vorab genau informiert und muss der Bezahlung vorab ausdrücklich zustimmen, bevor diese als gültig vereinbart gilt.

2. BEGRIFFSERKLÄRUNGEN & FUNKTIONEN DES PORTALS

  1. 2.1 „Act" oder „Band": Der Zusammenschluss einzelner Personen, welche gemeinsam einen Musik-Act der Independent-Szene darstellen. Teil der Registrierung eines Acts ist auch die Angabe und Verifikation einer Act E-Mail-Adresse.

  2. 2.2 „User": Eine Person, die ein User-Profil erstellt hat und einen Act repräsentiert bzw. diesem angehört. Das User-Profil ist ein nicht-öffentliches Profil, das nur für die Mitglieder des Portals sichtbar wird. User müssen mindestens 18 Jahre alt sein. Stellt sich zu einem späteren Zeitpunkt heraus, dass der User das Mindestalter nicht erreicht, ist das Portal jederzeit berechtigt, den Account zu löschen.

    Für die Registrierung eines Acts ist ein dem Act zugeordneter User notwendig. Mit dem Act verbundene User, welche nicht Admin-User sind, sehen sämtliche dem Act zugeordnete Informationen, können aber weder Änderungen im Act-Profil vornehmen noch im Namen des Acts agieren.

    Um sich mit einem Act zu verbinden, muss ein User eine oder mehrere Rollen („User-Rolle") angeben, die seiner Funktion innerhalb des Acts am ehesten entspricht. Aktuell gibt es drei unterschiedliche User-Rollen. Das Portal ist berechtigt, die Rollen-Verteilung anzupassen. Die User-Rollen eines Acts werden im nicht-öffentlichen Bereich auf dem Portal angezeigt und somit nur für andere registrierte User sichtbar.

    „Performing Artist": Diese Rolle ist für Musiker*innen vorgesehen, die aktiv als Teil des Acts auf der Bühne performen.

    „Booking": Diese Rolle übernimmt eine Person, die für die Buchung von Auftritten und die Veranstaltungsplanung des Acts verantwortlich ist.

    „Management": Eine Person mit dieser Rolle kümmert sich allgemein um die Karriere des Acts.

    User können verschiedene User-Rollen angeben, sowohl bei unterschiedlichen Acts als auch innerhalb eines einzelnen Acts. Dabei ist es möglich, dass mehrere User dieselbe Rolle innerhalb eines Acts innehaben.

    User sind verpflichtet anzugeben, ob sie aktuelle oder ehemalige Mitglieder des Acts sind. Eine Registrierung des Acts auf dem Portal ist ausschließlich aktuellen Mitgliedern vorbehalten.

    Nach erfolgreicher Verifizierung der User E-Mail-Adresse kann sich ein User mit einem Act verbinden. User können sich mit beliebig vielen Acts verbinden; Voraussetzung dafür ist jedoch, dass sie in der Vergangenheit Teil dieser Acts waren oder aktuell sind. Die Verbindung zum Act geschieht, indem ein User den Namen des Acts angibt, mit dem er sich verbinden möchte. Wenn unter dem eingegebenen Namen bereits ein oder mehrere Acts auf dem Portal registriert sind, werden diese angezeigt. Falls der gesuchte Act schon vorhanden ist, hat der User die Möglichkeit, eine Anfrage zu stellen, um nach Bestätigung des jeweiligen Admin-Users mit diesem Act verbunden zu werden. Existiert der gesuchte Act noch nicht, kann ein User den Act anlegen, um sich mit diesem zu verbinden.

  3. 2.3 „Admin-User": Ein User, der für die Administration eines Acts verantwortlich ist. Nur als Admin-User ist es möglich, Änderungen am Profil des Acts vorzunehmen und im Namen des Acts Aktivitäten durchzuführen. Dazu gehört auch das Zuordnen anderer User zum Act, sei es durch das Bestätigen von Beitrittsanfragen oder das Versenden von Einladungen zum Beitritt. Das Portal ist berechtigt, die Anzahl der möglichen Admin-User zu ändern. Die Funktion des Admin-Users kann jedem verbundenen User übertragen werden. Für die Übertragung der Admin-User Rolle sendet der bestehende Admin-User eine Anfrage an einen mit seinem Act verbundenen User, welcher diese Anfrage bestätigen muss.

  4. 2.4 „Electronic Press Kit" oder „EPK": Ein Act-Profil umfasst einen öffentlichen Bereich, der über einen spezifischen Link allgemein zugänglich ist und als Electronic Press Kit (EPK) fungiert. Das EPK bietet eine kompakte Übersicht der wesentlichen Informationen über den Act, um einen ersten Eindruck zu vermitteln.

  5. 2.5 „Bühnengrüsse": Im öffentlichen Bereich eines Acts sichtbare Rückmeldungen anderer Acts über den Act. Bühnengrüsse können vom Act jederzeit nach eigenem Ermessen entfernt werden.

  6. 2.6 Acts können Verlinkungen zu „Tech-Rider" bzw. hochauflösenden Promo-Fotos (z.B. Google Drive, Nextcloud, etc.) hinzufügen. Diese sind nur für Spielstätten im Kontext einer Gig-Anfrage sichtbar. Ein Tech-Rider (kurz für „technischer Rider"), ist ein Dokument, das die technischen Anforderungen und Bedürfnisse eines Acts für einen Live-Auftritt spezifiziert. Der TechRider dient dazu, sicherzustellen, dass alle technischen Voraussetzungen für eine optimale Performance erfüllt sind.

  7. 2.7 Acts haben die Möglichkeit, für sie interessante Acts zu ihrem „Act-Radar" hinzuzufügen, um dessen Aktivitäten zu verfolgen. Diese individuell zusammengestellte Liste ist im nicht-öffentlichen Bereich des Acts einsehbar. Die Anzahl, wie oft ein Act einem Radar hinzugefügt wurde, ist im nicht-öffentlichen Bereich sichtbar. Im Dashboard erscheint der Act-Radar in zweierlei Form: als Liste und als Aktivitätenfeed. Fügt ein Act einen anderen zu seinem Act-Radar hinzu, wird der hinzugefügte Act nicht nur in der Liste angezeigt, sondern auch dessen Aktivitäten im Aktivitätenfeed des hinzufügenden Acts. Das Hinzufügen eines Acts zum Act-Radar zählt bereits als Aktivität und wird, inklusive Verlinkungen zu beiden beteiligten Act-Profilen, im Feed aller Acts angezeigt, die sowohl den hinzufügenden als auch den hinzugefügten Act auf ihrem Radar haben.

  8. 2.8 Wenn sich zwei Acts gegenseitig zu ihrem Radar hinzufügen, werden sie zu „Gigmates". Diese Bezeichnung steht für Acts, die sich ideal für gemeinsame Konzerte eignen, da sie einander bereits evaluiert und positiv bewertet haben. Die Liste und Anzahl der Gigmates eines Acts wird ebenfalls im nicht-öffentlichen Bereich des Acts sichtbar. Eine entstehende Gigmate-Beziehung wird als Aktivität im Act-Radar Feed angezeigt. Sowohl der Act-Radar als auch die Gigmate-Beziehungen fließen in die Verbesserung der Act-Empfehlungen des Portals ein.

  9. 2.9 Acts haben die Möglichkeit, „Gig-Pitches" zu erstellen, durch die sie ihre Konzertvorhaben formulieren und realisieren können. Gig-Pitches werden im Dashboard als Empfehlung angezeigt („Gig-Pitch Empfehlung").

  10. 2.10 Wenn kurzfristig einer oder mehrere Acts gesucht werden, besteht die Möglichkeit, einen „Emergency Gig-Pitch" zu erstellen. Dieser hat im Terminplaner einen Zeitraum von bis zu zwei Monaten ab dem Erstellungsdatum.

  11. 2.11 Der Admin-Act kann den Gig-Pitch durch eine persönliche Nachricht an die vom Admin-Act ausgewählten Spielstätten versenden („Gig-Anfrage"). Eine Spielstätte, an die eine Gig-Anfrage gerichtet wurde, bleibt im Navigator für einen gewissen Zeitraum festgesetzt und kann nicht verändert werden. Erhält der Gig-Pitch innerhalb dieses Zeitraums eine negative Rückmeldung oder gar keine Antwort seitens der Spielstätte, besteht die Möglichkeit, diese Spielstätte gegen eine andere auszutauschen. Eine Spielstätte erhält die Gig-Anfrage als E-Mail des Portals mit den Act E-Mail-Adressen in Kopie.

  12. 2.12 User und Acts haben die Möglichkeit, sich untereinander private Nachrichten über die Nachrichtenfunktion des Portals zu schicken. Auch hier gelten die allgemeinen Verhaltensregeln, insbesondere jene von Punkt 3.3 und die damit zusammenhängenden Konsequenzen im Falle eines Verstoßes.

  13. 2.13 „Admin-Act": Ein Act, der einen Gig-Pitch erstellt, wird dessen Administrator. Dieser Admin-Act ist verantwortlich für die Verwaltung des Gig-Pitches, wobei der Admin-User dieses Acts – unabhängig von der Anzahl der Acts im Gig-Pitch – als primäre Kontaktperson gegenüber der Spielstätte fungiert. Die Administratorrolle innerhalb eines Gig-Pitches kann an andere Acts übertragen werden, sofern diese dem Gig-Pitch beigetreten sind. Für die Übertragung der Admin-Act Rolle sendet der bestehende Admin-Act eine Anfrage an einen Act im Gig-Pitch. Dieser Act muss die Übertragung bestätigen, um der neue Admin-Act zu werden.

  14. 2.14 Jeder Gig-Pitch verfügt über ein „Line-up", das die Acts darstellt, die gemeinsam an einem Konzertabend auftreten möchten. Das Line-up ist Plattform-Information und für alle Mitglieder des Portals sichtbar. Jede aufrechte Mitgliedschaft in einem Gig-Pitch führt dazu, dass der Gig-Pitch im nicht-öffentlichen Teil des Act-Profils sichtbar wird. Der Admin-Act legt durch die Bestimmung der Slot-Anzahl fest, wie viele weitere Acts – neben sich selbst – gesucht werden. Das Portal ist berechtigt, die maximale Anzahl an Slots pro Gig-Pitch im Portal allgemein zu begrenzen. Der Admin-Act ist stets ein fester Bestandteil des Line-ups. Der Admin-Act bestimmt pro Slot, welche Acts beitreten dürfen. Diesen Acts wird der Gig-Pitch in der Gig-Pitch Empfehlung angezeigt. Verlassen alle Acts den Gig-Pitch, wird der Gig-Pitch automatisch vom Portal gelöscht.

  15. 2.15 Ein Gig-Pitch verfügt über ein „Message Board", wo Nachrichten verfasst werden können. Das Message Board soll dazu dienen, Details zu besprechen und das Konzertvorhaben besser abzustimmen. Nachrichten können von allen Usern, deren Acts dem Gig Pitch beigetreten sind, gelesen und verfasst werden.

  16. 2.16 Mit dem „Terminplaner" können in einem Gig-Pitch mögliche Konzerttermine ermittelt werden. Der mögliche Zeitrahmen für den Terminplaner wird vom Portal allgemein festgelegt.

  17. 2.17 „Spielstätten": Das Portal bietet eine Auflistung an potenziellen Spielstätten. Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität oder Richtigkeit. Das Portal steht in keiner rechtlichen Verbindung zu den Spielstätten. Etwaige Kooperationen, bezahlte Anzeigen, etc. werden gesondert gekennzeichnet. Das Portal ist nicht verantwortlich für Nachrichten, die von Usern des Portals an die Spielstätten geschickt werden.

3. NUTZUNG DES PORTALS & VERPFLICHTUNGEN DER USER

  1. 3.1 Der User ist für sämtliche Handlungen verantwortlich, die im Rahmen der Verwendung seines Login-Accounts und seiner angelegten Profile vorgenommen werden. Der User ist verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen, insbesondere in Bezug auf die Identität und das Alter.

  2. 3.2 Der User ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten. Sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugte Dritte Zugriff auf seine Zugangsdaten haben oder hatten, ist er verpflichtet, das Portal unverzüglich davon schriftlich zu informieren. Entsprechendes gilt bei jeder anderen missbräuchlichen Verwendung.

  3. 3.3 Der User darf im Rahmen der Nutzung des Portals keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen, insbesondere keine Inhalte speichern, veröffentlichen oder übermitteln, die die Rechte Dritter verletzen oder in sonstiger Weise unangemessen sind. Gewaltverherrlichende, rassistische, diskriminierende, beleidigende, bedrohende, obszöne, jugendgefährdende, sexistische und sonst rechtswidrige und inakzeptable Äußerungen und Handlungen sind verboten und berechtigen das Portal, den jeweiligen Account zu sperren. Gleiches gilt im Falle von unzulässiger Werbung für Dritte.

  4. 3.4 Acts haben sich das Verhalten der ihnen zugeordneten User zurechnen zu lassen. Sollte sich die Verantwortlichkeit innerhalb des Acts nicht unzweifelhaft zuordnen lassen, haftet der Admin-User für Verstöße des Acts gegenüber dem Portal.

  5. 3.5 Der User garantiert, an etwaigen von ihm hochgeladenen oder sonst über das Portal öffentlich zugänglich gemachten Inhalten die entsprechenden Rechte zu besitzen und gegen keine Rechte Dritter zu verstoßen.

  6. 3.6 Abhängig von den Umständen kann dem User vor Setzung konkreter Schritte durch das Portal die Möglichkeit der Rechtfertigung eingeräumt werden. Macht der User binnen angemessener Frist von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch, ist das Portal berechtigt, die weitere Vorgehensweise auf Basis der vorliegenden Informationen im Zweifel zu Lasten des Users oder Acts zu treffen.

  7. 3.7 Das Portal behält sich das Recht vor, einzelne User und/oder Acts zu sperren bzw. deren Registrierung nicht zuzulassen, sollten diesen nachgewiesenermaßen rechtswidrige Handlungen zugeordnet werden. Gleiches gilt für Spielstätten.

  8. 3.8 Gibt es Streitigkeiten zwischen Usern (z.B. über die Rechtmäßigkeit der Zuordnung eines Acts), ist das Portal berechtigt, die jeweiligen User sowie – falls angemessen – den Act zu sperren, bis eine abschließende Lösung übermittelt wurde. Das Portal ist nicht verpflichtet, als Streitbeilegungsplattform zwischen Act-Mitglieder und/oder Usern zu agieren oder über deren interne Streitigkeiten zu entscheiden.

  9. 3.9 Der User haftet einen dem Portal verursachten Schaden im Falle des Missbrauchs seines Accounts, sofern der Missbrauch auf das zumindest leicht fahrlässige Handeln des Users zurückzuführen ist.

4. HAFTUNGSFREISTELLUNG DURCH DEN USER

  1. 4.1 Der User garantiert, an etwaigen von ihm hochgeladenen oder sonst über das Portal öffentlich zugänglich gemachten Inhalten die entsprechenden Rechte zu besitzen und gegen keine Rechte Dritter zu verstoßen.

  2. 4.2 Der User stellt das Portal von sämtlichen Forderungen und Ansprüchen frei, die von Dritten oder anderen Usern im Zusammenhang oder aufgrund von Inhalten erhoben werden, die der betreffende User bzw. der ihm zuordenbare Act im Rahmen des Portals speichert, veröffentlicht und/oder übermittelt. Gleiches gilt für den Fall des Verstoßes gegen die vorliegenden AGB.

5. HAFTUNG & ZUSÄTZLICHE RECHTE DES PORTALS

  1. 5.1 Das Portal haftet für beim User oder des ihm zuordenbaren Acts nur bei grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden. Lediglich bei Verletzungen von Leib und Leben ist bereits leichte Fahrlässigkeit für eine Haftung ausreichend. Etwaige Ansprüche des Users oder dessen Acts verjähren innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls aber binnen eines Jahres.

  2. 5.2 Das Portal haftet nicht für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden oder Schäden aus Ansprüchen Dritter. Dies gilt insbesondere auch im Fall des Verlusts von Daten auf dem Portal.

  3. 5.3 Das Portal leistet keine Gewähr für einen konkreten Erfolg oder konkrete geschäftliche Möglichkeiten. Etwaige Angaben in Broschüren, Flyer, etc. stellen keine schriftlichen Garantien dar.

  4. 5.4 Sofern das Portal z.B. Protokolle oder Zusammenfassungen von über das Portal zwischen Acts und Spielstätten vereinbarten Gigs anbietet, sind die involvierten Parteien (insbesondere Acts und Spielstätten) verpflichtet, die diesbezüglichen Informationen umgehend auf Vollständigkeit und Korrektheit genau zu kontrollieren, um etwaige Übertragungsfehler frühzeitig zu erkennen. Die Haftungsbeschränkung gemäß Punkt 5.1 bleibt davon unberührt.

  5. 5.5 Das Portal ist bemüht, stets in vollem Umfang zur Verfügung zu stehen, kann jedoch keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit übernehmen. Wartungsarbeiten, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Portals liegen (wie z.B. Stromausfälle), können zu kurzzeitigen Störungen führen.

6. RECHTEEINRÄUMUNG & KONTROLLE

  1. 6.1 Mit dem Upload und Einstellen eines Inhalts räumt der User dem Portal an dem Inhalt das nicht-ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte (aber jederzeit widerrufliche) Recht zur Nutzung der Inhalte ein; das Recht ist inhaltlich auf die Nutzung zum Zwecke der Bereitstellung im Portal beschränkt. Die Rechteeinräumung umfasst insbesondere das Recht zur Speicherung, zur öffentlichen Zugänglichmachung und zur Anpassung hinsichtlich des Formats, technischen Verarbeitung und Übertragung, Konfigurierung und Anzeige der Inhalte auf Endgeräten (z.B. Desktop, Tablet, Mobiltelefon) und der damit einhergehenden Bearbeitung. Davon umfasst ist auch das Recht, kurze Textausschnitte aus den hochgeladenen Inhalten ("Samples") sowie verkleinerte Bilder ("Thumbnails") und Kopien von Microsites ("Screenshots") zu erzeugen, und diese im Portal sowie auf sonstigen Website Dritter öffentlich zugänglich zu machen.

  2. 6.2 Der User samt dem ihm zugeordneten Act stimmt zu, Übertragungen über verschiedene Netzwerke und/oder technische Veränderungen im notwendigen Ausmaß vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen sowie um Inhalte in Suchmaschinen auffindbar zu machen.

  3. 6.3 Kennzeichnet ein Act oder User einzelne von ihm hochgeladene Inhalte (z.B. Bilder oder Texte) ausdrücklich mit der Bezeichnung „Pressebilder" oder einem ähnlichen unmissverständlichen Begriff oder handelt es sich um ein Profilbild im Act-Profil, räumt er anderen Usern dieser Plattform daran das nicht-ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte (aber jederzeit widerrufliche), im Übrigen inhaltlich auf die Nutzung zum Zwecke des Marketings für eine Veranstaltung beschränkte, Recht zur Nutzung der Inhalte ein. Dies umfasst insbesondere die Speicherung, Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte.

  4. 6.4 Das Portal wird nicht Inhaber an den vom User hochgeladenen, veröffentlichten oder sonst übermittelten Inhalten auf dem Portal. Das Portal führt keine automatische redaktionelle Kontrolle durch und übernimmt insofern keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit oder sonstige Qualität der von den Usern bereitgestellten Inhalte. Soweit das Portal durch einen externen Hinweis oder sonstige – nicht verpflichtende – Kontrollmaßnahmen von Unrichtigkeiten oder Missständen erfährt, wird das Portal die entsprechenden und angemessenen Schritte setzen. Soweit dies angemessen ist, kann das Portal in diesem Zusammenhang auch einzelne Beiträge oder User inkl. ganzer Acts sperren oder löschen.

  5. 6.5 Das Portal wird auf Hinweise hinsichtlich eines etwaigen Missbrauchs oder Rechtsverstoßes (z.B. Urheberrecht) binnen angemessener Frist, jedenfalls aber binnen einer etwaigen gesetzlich vorgegebenen Frist reagieren.

  6. 6.6 Bei Vorwürfen gegenüber Nicht-Admin-Usern bzw. Acts wird das Portal jedenfalls auch den Admin-User des Acts informieren.

  7. 6.7 Das Portal enthält Links zu externen Websites. Das Portal hat auf den Inhalt der so verlinkten Website keinen Einfluss. Für die Inhalte der verlinkten Seite ist der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Bei Bekanntwerden rechtswidriger oder sonst unzulässiger Inhalte auf einer verlinkten Website wird das Portal diese Links nach einer angemessenen Vorab-Prüfung umgehend löschen.

  8. 6.8 Sämtliche Rechte an dem Portal und etwaiger gewerblicher Schutzrechte von TheSubscene, insbesondere Marken-, Urheber-, Leistungsschutz- und Lizenzrechte stehen ausschließlich TheSubscene zu. Eine Nutzung dieser Rechte für kommerzielle Zwecke (z.B. im Werbeauftritt) bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

7. LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG

  1. 7.1 Der Nutzungsvertrag läuft unbefristet ab Registrierung des Users.

  2. 7.2 Der User hat das jederzeitige Recht, seinen Account zu löschen und somit den Nutzungsvertrag zu beenden. Der Admin-User hat dasselbe Recht hinsichtlich des Act-Profils.

  3. 7.3 Das Portal hat das Recht, die Nutzungsmöglichkeit des Portals ohne Angabe von Gründen durch schriftliche Mitteilung (E-Mail) unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zu beenden. Davon unberührt bleiben die Rechte des Portals im Falle des Verstoßes des Users oder eines Acts gegen die AGB oder bei sonst missbräuchlicher Benutzung.

8. ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND & SALVATORISCHE KLAUSEL

  1. 8.1 Es gilt ausschließlich österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist deutsch.

  2. 8.2 Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz des Portals sachlich zuständige Gericht zuständig. Das Portal behält sich jedoch das Recht vor, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Users zu klagen.

  3. 8.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit aller anderen Geschäftsbestimmungen. Die Vertragsparteien werden die rechtsunwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung ersetzen, die gemäß Inhalt und Zweck möglichst nahekommt.